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Diskussion, Public Science, Ringvorlesung

Legalität und Legitimität. Zur Frage von Recht und Widerstand

Forum Offene Wissenschaft

08.01.2024
18:15 - 19:45
Hörsaal 4

Das Grundgesetz garantiert ein Recht auf Widerstand, gegen eine Diktatur, als wenn Demokratie, Rechts- und Sozialstaat abgeschafft werden. Die Frage, wann ein solcher Widerstand vom Grundgesetz erlaubt ist, wird angesichts der aktuellen politischen Entwicklung, d.h. des Aufstiegs der rechtsextremen Partei auch in Deutschland immer dringlicher. Ziviler Ungehorsam findet aber eine Ebene unterhalb statt, also nicht erst dann, wenn Verfassungsprinzipien missachtet oder beseitigt werden.Ziviler Ungehorsam durchzieht die Geschichte der Bundesrepublik. Er richtete sich gegen den Bau von AKWs, die Nato-Nachrüstung und reicht bis zu den Klebeaktionen der „Letzten Generation“. Dabei war und ist umstritten, ob und wie weit solche bewussten Gesetzesverstöße im Interesse der Allgemeinheit geahndet werden sollen. Die Frage stellt sich, ob es eine Legitimität bestimmter Aktionen gibt, welche die Legalität verdrängt. Es stellt sich also die Frage nach dem Verhältnis von Legalität und Legitimität. Aber selbst wenn man annimmt, dass auch nicht legale Aktionen legitim sein können, stellt sich die Frage: Wo ist die Grenze? Wie weit darf der kalkulierte Gesetzesbruch gehen? Diese und weitere Fragen will Andreas Fisahn diskutieren.

Alles auf einen Blick: