Seit dem 2. Mai besetzen Aktivist*innen der Gruppe „End Fossil Occupy“ den Hörsaal H1 der Universität sowie eine der Brücken in der Universitätshalle. Diese Besetzung war gegenüber der Universitätsleitung nicht angekündigt.
Am 8. Mai fand ein Gespräch zwischen einer Delegation der Besetzer*innen und Vertreter*innen des Rektorats statt. Im Rahmen des Gesprächs übergaben die Besetzer*innen einen Forderungskatalog an das Rektorat. Das Rektorat hat diesen zur Kenntnis genommen, aber nicht über die Forderungen verhandelt. Vielmehr wurden die Besetzer*innen auf die verschiedenen Möglichkeiten der Beteiligung und auf existierende universitäre Gremien hingewiesen. Studierende können an der Universität Bielefeld Themen setzen, Debatten provozieren und sich in Entscheidungen einbringen. Die Besetzer*innen sollten – so die Aufforderung des Rektorats – diese vorgesehenen demokratischen Wege der Partizipation nutzen.
Das Rektorat hat noch einmal betont, dass die Universität Bielefeld mehr ist als eine Einrichtung für Studium, Lehre und Forschung. Studierende sollen sich während des Studiums auch persönlich entwickeln. Die Universität Bielefeld bietet neben ihrem Angebot in Studium und Lehre vielfältige Plattformen, sich zu engagieren – hochschulpolitisch, musikalisch, künstlerisch, sportlich und für ein interkulturelles Miteinander. Insofern begrüßt das Rektorat es, wenn Studierende sich für die sehr wichtige Frage einer nachhaltigen Entwicklung der Universität Bielefeld engagieren. Dieses Engagement war bereits im Rahmen eines vom Rektorat initiierten partizipativen Prozesses in den vergangenen Semestern und aktuell im „Nachhaltigen Semester“ zu beobachten.
Allerdings: In einer großen und diversen Institution wie der Universität kann solch ein Engagement nur funktionieren, wenn die Debatten in einem festgelegten Rahmen stattfinden. Die Universitätsleitung hat dafür formale Regeln erlassen, in deren Rahmen Meinungsfreiheit gesichert wird. Dies gilt insbesondere für Plakate in der Universitätshalle oder die Nutzung von Räumlichkeiten.
Mit der Besetzung eines Hörsaals haben die Besetzer*innen diesen Rahmen verlassen. Sie müssen daher den Hörsaal räumen. Diese Erwartung wurde vom Rektorat im Gespräch auch noch einmal wiederholt. Das Rektorat will – auch angesichts der gesellschaftlichen Bedeutung des Themas und des aktuell laufenden „nachhaltigen Semesters“ – eine Eskalation vermeiden. Die Besetzer*innen haben zugesagt, den Hörsaal am 11. Mai zu räumen.
**Aktualisierung 12. Mai**: Die Besetzung wurde in der Nacht zum 12. Mai wie angekündigt friedlich beendet.
Das Rektorat appelliert an alle Gruppierungen in der Universität: Engagieren Sie sich. Bringen Sie sich ein mit Ihren Themen und führen Sie auch kontroverse Debatten. Aber verlassen Sie dabei nicht den gesetzten Rahmen, den die Universität Ihnen dafür zur Verfügung stellt. Denn beachten Sie: Es gibt vielfältige – auch kontroverse – Meinungen in der Universität, die wir akzeptieren müssen. Der gesetzte Rahmen stellt sicher, dass die Debatten fair und respektvoll ablaufen können.
Weitere Informationen:
- Informationen zum Themenfeld „Nachhaltigkeit an der Universität Bielefeld“, unter anderem zum partizipativen Prozess der Entwicklung eines Nachhaltigkeitsleitbilds finden sich hier: www.uni-bielefeld.de/nachhaltigkeit.
- Die Universität Bielefeld stellt Organen der verfassten Studierendenschaft sowie eingetragenen studentischen Vereinigungen kostenlos und auf Anmeldung Räume und auch Hörsäle für zeitlich begrenzte Veranstaltungen zur Verfügung. Dies gilt auch für politische Gruppen.
- Für den Großteil der Lehrveranstaltungen, die bis zum 11. Mai im H1 geplant waren, konnten alternative Räume oder Formate (Verschiebung und teilweise Online-Formate) gefunden werden.
